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Hauptmann kritisiert Fusionspläne der Thüringer Linksregierung

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Berlin (red). Im Zuge der geplanten Gebietsreform prüft das SPD-geführte Thüringer Innenministerium derzeit den Vorschlag, den Wartburgkreis und die Stadt Eisenach mit dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen zu fusionieren. Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) reagiert erneut mit Kritik auf dieses Vorhaben:

„Ich spreche mich klar dagegen aus, dass Meiningen seinen Status als Kreisstadt verlieren soll. Der Landkreis ist wirtschaftlich erfolgreich, verwaltungstechnisch effizient und kann alle Aufgaben aus eigener Größe heraus erledigen“, erklärt Hauptmann. „Zudem bedeutet Größe nicht gleich Stärke – ganz im Gegenteil: Durch die Auflösung und Zusammenlegung der bestehenden Landkreise werden vorhandenen Potenziale zerstört, die regionale Leistungskraft geschmälert und die kommunale Eigenverantwortlichkeit geschwächt.“

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Besondere Kritik erntet Landtagsabgeordneter Frank Kuschel (Die Linke), der die Thüringer Landräte im Rahmen der öffentlichen Diskussion zur Gebietsreform beschimpfte und ein Ende ihrer „Regentschaft“ forderte. Bundestagsabgeordneter Hauptmann dazu:

„Da nach wie vor die wissenschaftliche Fundierung für die behaupteten Vorteile der Gebietsreform fehlt und der Protest gegen die Auflösung der Landkreise immer mehr anschwillt, scheinen die Nerven bei Linken und Co. langsam blank zu liegen. Anders sind die verbalen Entgleisungen Kuschels, der die Thüringer Landräte als Feudalherren hinstellt, die das Land ‚in Geiselhaft‘ gefangen halten, nicht zu erklären. Hier zeigt sich der gesamte ideologische Eifer, mit dem die SED-Nachfolger wieder zu zentralistischen Strukturen zurückkehren wollen. Diesem Projekt soll eine Vielzahl an gewachsenen, gut funktionierenden und wirtschaftenden Landkreisen zum Opfer fallen. Das muss mit allen Mitteln verhindert werden. Ich bin eindeutig für den Erhalt unserer Kreisstädte und Landkreise, da ihre Auflösung viele Nachteile, und keine sichtbaren Vorteile bringen würde“, so Hauptmann.

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Quelle: WKB Mark Hauptmann, Maximilian Schramm

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