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Tiefensee: EFRE sichert Zukunftsfähigkeit des Freistaates Thüringen

Auch künftig EU-Förderung auf hohem Niveau nötig / EFRE-Jahrestagung: Seit 2014 rund 1.700 Investitionsprojekte von Unternehmen mit 266 Millionen Euro unterstützt

Erfurt (lr). Für fast 1.700 Investitionsvorhaben von Unternehmen im Freistaat sind in der laufenden Förderperiode seit 2014 bereits 266 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) zugesagt worden. Das sagte Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee bei der heutigen EFRE-Jahreskonferenz 2017 in Weimar. Die Mittel dienen zur Verstärkung vorhandener Programme der Investitions- oder Technologieförderung und von Beteiligungsfonds für die Gründerfinanzierung. Insgesamt stehen für den EFRE-Förderschwerpunkt „Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen“ in Thüringen bis 2020 – einschließlich der nationalen Kofinanzierung – rund 350 Millionen Euro zur Verfügung.

„Der EFRE ist ein wichtiger Wachstumsfinanzierer für die Thüringer Wirtschaft“, sagte Tiefensee. Bereits nach gut der Hälfte der Förderperiode seien drei Viertel der Mittel in diesem Bereich gebunden worden. „Das hat mit der aktuell hohen Nachfrage nach Investitionshilfen zu tun und zeigt, dass das Geld auch dort ankommt, wo es dringend gebraucht wird.“ Der gute Umsetzungsstand sei allerdings alles andere als selbstverständlich gewesen, so der Minister weiter: „Der Start in die neue Förderperiode hat sich aufgrund fehlender EU-Verordnungen erheblich verzögert. Außerdem hat sich der Aufwand für Verwaltung und Datenerhebung im Vergleich zu früheren Förderperioden erheblich erhöht.“ Hier müsse es in der kommenden Förderperiode unbedingt Vereinfachungen geben. Trotz dieser Probleme schneide Thüringen auch im Bundesländervergleich hervorragend ab: „Thüringen ist eines von nur drei deutschen Ländern, die noch keinen Mahnbrief der EU-Kommission wegen schleppender Mittelvergabe erhalten haben.“

Insgesamt stehen dem Land Thüringen aus dem EFRE bis 2020 1,165 Milliarden Euro zur Verfügung – einschließlich nationaler Kofinanzierung sogar rund 1,46 Milliarden Euro. Diese Mittel teilen sich auf insgesamt fünf Prioritätsachsen auf:

  • P1: „Stärkung von Forschung, Technologie und Innovation“
    28,6 Prozent der Mittel bzw. 416 Millionen Euro
  • P2: „Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen“
    24,3 Prozent bzw. 354 Millionen Euro
  • P3: „Förderung der Verringerung von CO2-Emissionen“
    19,7 Prozent bzw. 287 Millionen Euro
  • P4: „Umweltschutz und nachhaltige Ressourcennutzung“
    12 Prozent bzw.175 Millionen Euro
  • P5: „Nachhaltige Stadtentwicklung“
    13,6 Prozent bzw. 190 Millionen Euro

Von diesen insgesamt 1,46 Milliarden Euro sind bislang 579 Millionen Euro – und damit knapp 40 Prozent der Gesamtsumme – für entsprechende Projekte zugesagt worden. Der EFRE ist einer der drei großen Strukturfonds, die die EU zur Verbesserung der wirtschaft¬lichen oder sozialen Rahmenbedingungen in ihren Mitgliedsstaaten bereitstellt.

Ohne die EU-Förderung wäre der wirtschaftliche Aufhol- und Wachstumsprozess der vergangenen zweieinhalb Jahrzehnte so nicht möglich gewesen“, betonte Tiefensee. Wettbewerbsfähige Infrastrukturen, nachhaltiges Wachstum und tausende Arbeitsplätze seien mit europäischer Hilfe geschaffen worden. In der laufenden Förderperiode sei das Land allein dank der EFRE-Mittel in der Lage, pro Jahr rund 200 Millionen Euro in wichtige Zukunftsbereiche wie Wirtschaft, Forschung, Städtebau oder Energie- und Ressourceneinsparung zu stecken.

Mit Blick auf den Brexit und die neue Förderperiode ab 2021 warnte der Minister deshalb auch vor einem abrupten Ende der EU-Hilfen für Ostdeutschland: „Der EFRE sichert die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Um weiterhin Wachstum und Beschäftigung in Thüringen voranzutreiben und die noch immer bestehende Investitions- und Kapitallücke zu schließen, brauchen wir auch künftig eine funktionierende EFRE-Förderung auf hohem Niveau.“

Hintergrund:

Aufgrund seiner gewachsenen wirtschaftlichen Stärke wurde Thüringen von der EU für die Strukturfondsförderperiode 2014–2020 als „Übergangsregion“ eingestuft und erhält aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) knapp 1,17 Milliarden Euro. Für den Einsatz bedarf es zudem einer nationalen Ko-Finanzierung in Höhe von rund 300 Millionen Euro. Diese Mittel stammen überwiegend aus dem Haushalt des Landes, können aber je nach Förderprogramm auch aus privaten oder kommunalen Mitteln bereitgestellt werden.

Für den Einsatz der Mittel müssen die Regionen strategische Umsetzungspläne, sogenannte „Operationelle Programme“ (OP) erstellen. Das EFRE-OP für Thüringen sieht vor, die Mittel in den Bereichen FuE-Förderung, Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen, Reduzierung von CO2-Emmissionen, Umweltschutz und nachhaltiger Nutzung von Ressourcen sowie im nachhaltigen Städtebau einzusetzen. Die finanziellen Schwerpunkte liegen dabei auf den Förderprogrammen der FuE-Förderung (insgesamt 416 Millionen Euro) und der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Thüringer Wirtschaft (350 Millionen Euro).

Neben vielen individuellen Förderprogrammen (bspw. zur Außenwirtschaftsförderung) werden aus dem EFRE auch größere Infrastrukturprojekte wie die geplante Errichtung des Campus für die Friedrich-Schiller-Universität auf dem Inselplatz in Jena finanziert.

Quelle: TMWWDG