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Tiefensee: Zollstreit verschärft globale Handelsrisiken

Besorgnis in Thüringer Wirtschaft wächst / Erste Auswirkungen erkennbar / Land setzt Exportförderung fort

Erfurt (lr). Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat vor einer weiteren Verschärfung des Zollstreits zwischen den USA, China und der EU gewarnt. „Die Gefahr eines globalen Handelskriegs wächst weiter“, sagte Tiefensee. Die sich immer schneller drehende Eskalationsspirale drohe, die globale Wirtschaft insgesamt nachhaltig zu schädigen. „Das würde dann auch an Deutschland und Thüringen nicht spurlos vorbeigehen.“

Erste Hinweise darauf liefern die aktuellen Exportstatistiken. So sind die Ausfuhren der Thüringer Wirtschaft in die USA nach Angaben des Thüringer Landesamts für Statistik (TLS) im ersten Quartal 2018 um 7,8 Prozent gesunken, die Exporte nach China stiegen lediglich noch 2,1 Prozent. Im 1. Quartal des Vorjahres lagen die Werte noch bei +2 Prozent (USA) und +5,7 Prozent (China). Der Gesamtzuwachs der Ausfuhren lag damals bei 10,3 Prozent – im ersten Quartal 2018 noch bei 3,8 Prozent.

Dies könne eine Momentaufnahme sein, dennoch seien erste Auswirkungen unverkennbar, so der Minister. „Eine immer stärkere Abschottung und zunehmender Protektionismus würden diesen Trend noch weiter beschleunigen.“ Zugleich wachse in der Thüringer Wirtschaft die Besorgnis vor möglichen Auswirkungen des Handelskonflikts. So plant nach Angaben der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen (LEG) eine wachsende Zahl von Unternehmen aus dem Freistaat, ihre Aktivitäten etwa im Iran zurückzufahren oder ganz zu beenden. Eine für September geplante Unternehmerreise muss mangels Beteiligung voraussichtlich abgesagt werden.

„Dennoch bleibt der Export ein Motor der wirtschaftlichen Entwicklung in Thüringen“, sagte Tiefensee. So sei der Auslandsumsatz der Thüringer Wirtschaft im vergangenen Jahr erstmals über die 15-Milliarden-Euro-Marke geklettert – das Volumen hat sich seit der Jahrtausendwende damit mehr als verdreifacht. Den größten Exportanteil nehmen dabei Industrieerzeugnisse ein, die 2017 laut Thüringer Landesamt für Statistik erstmals ein Volumen von fast elf Milliarden Euro erreichten (Betriebe mit mehr als 50 Beschäftigten). Die Exportquote liegt inzwischen bei gut 35 Prozent – d.h. mehr als jeder dritte in den Industriebetrieben verdiente Euro wird im Ausland erwirtschaftet.

Auch mit Blick darauf begrüßte Tiefensee die Initiative der EU-Kommission für eine Reform der Welthandelsorganisation WTO. „Wir brauchen ein funktionierende Plattform für den Ausgleich globaler Wirtschaftsinteressen – und vor allem klare und durchsetzbare Spielregeln, an die sich alle Beteiligten halten“, sagte der Wirtschaftsminister. „Wenn die geplante Reform das leistet, sollte Deutschland das unterstützen.“

Thüringen selbst werde seine Aktivitäten zur Unterstützung der Exportwirtschaft auf hohem Niveau fortführen, kündigte Tiefensee an. So stellt das Land auch im laufenden Jahr wieder Fördermittel für Messen, Gemeinschaftsstände, Außenmarketing und Kontaktanbahnungen zur Verfügung. Zudem bietet der Bereich „Thüringen International“ bei der LEG Thüringen exportinteressierten Unternehmen u.a. Messenteilnahmen, Delegationsreisen, Unternehmerreisen und Informationsveranstaltungen an. In diesem Jahr finden z.B. noch zwei Delegationsreisen nach Südamerika (Brasilien/Argentinien/Uruguay) und Israel statt. Zudem steht eine Vielzahl von Informationsveranstaltungen zu Länderthemen (bspw. Russland) und aktuellen politischen Entwicklungen (BREXIT) auf dem Jahresprogramm.

Titelbild: Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee.
Quelle: TMWWDG; Foto: Olaf Kosinsky (Lizenz: CC BY-SA 3.0 via Wikimedia Commons)

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