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Steffen Harzer: „Allianz, um Tilo Kummer als Beigeordneten zu verhindern“

Hildburghausen. Zum Beitrag der WerteUnion Thüringen „Keine Sondierung mit der AfD“ vom 3. Juli 2019 in der NHZ online, richtete der Landtagsabgeordnete Steffen Harzer (Die Linke) folgenden Leserbrief an unsere Redaktion:

„Nun hat sie es zugegeben, Frau Floßmann, Landtagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende, führte Gespräche mit der AfD. Gespräche aber nicht, um eine Koalition zu bilden, sondern um eine Allianz zu schmieden, eine Allianz, um Tilo Kummer als Beigeordneten zu verhindern, einen allseits anerkannten Umweltpolitiker, der bereits seit 15 Jahren Kommunalpolitik im Stadtrat und Kreistag gestaltet. Sie wollte einen Beigeordneten verhindern, weil er ein Linker ist. Ist das kein Machterhaltungstrieb, wie es der Landesvorsitzende der WerteUnion am 3. Juli verlautbart hat? Dabei ist es nun unerheblich, ob es um eine Koalition gegangen sei oder nicht. Es ging ihr lediglich um die Verhinderung eines kritischen Beigeordneten der die Arbeit des Bürgermeisters Obst, ihres Ehemannes, kontrollieren kann. Hier stellt sich auch die Frage nach den persönlichen Befindlichkeiten von Frau Floßmann und Herrn Obst in Ihrer Arbeit, den Verflechtungen zwischen beruflichen und privaten Interessen.

Die weitere Frage ist, wie weit ist der Weg von einer Absprache um eine Wahl zu beeinflussen bis zu einer Koalition, um Ihren Mann als Bürgermeister zu sichern? Jetzt hat es die AfD noch öffentlich gemacht und die WerteUnion reagiert. Aber wie sieht es nach dem 27. Oktober aus, wenn Mike Mohring Ministerpräsident werden will, um den Linken Bodo Ramelow zu verhindern? Geht es dann auch nur um eine Absprache, die Frau Floßmann als Abgeordnete unterstützen würde? Fragen, die sich stellen, die aber von Frau Floßmann nicht beantwortet worden sind. Es ist nur ein weiteres Beispiel der Bereitschaft zur Zusammenarbeit der CDU mit der AfD auf kommunaler Ebene.

Daher stelle ich fest, wer AfD verhindern will, muss am 27. Oktober Die Linke wählen.

Steffen Harzer, MdL“

Foto: Steffen Prößdorf (Lizenz: CC BY-SA 4.0 via Wikimedia Commons)

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