Eisfeld. Der Kreisverband der Hildburghäuser LINKEN trifft sich am Freitag, dem 28. Juni 2019, um 17 Uhr im Eisfelder Hotel „Hubertus“.

Wie Kreisvorsitzender Mathias Günther mitteilt, wird es dann um die Auswertung der Europa- und Kommunalwahlen gehen, aber auch die Vorbereitung weiterer Kampagnen.

„Wir werden das Ergebnis ehrlich auswerten und Konsequenzen daraus ziehen. Offenbar ist es nicht gelungen, unser Wählerpotential umfassend zu mobilisieren und Nichtwähler in relevantem Maße für uns zu gewinnen. Schön zu reden gibt es nichts, wenn eine Partei zum zweiten Mal hintereinander Mandate im Kreistag verliert. Wir werden sicherlich auch reflektieren, wie programmatische Inhalte, die Personalisierung und die Wahlkampagnen zu beiden Wahlen das Ergebnis beeinflusst haben“, so Günther.

Es sei nicht gelungen, den Rechtsruck im Landkreis zu stoppen. Seine Partei müsse sich angesichts der thematischen Zuspitzungen wie beim Klimawandel auch fragen, ob sie derzeit tatsächlich überzeugend darzulegen weiß, dass es nicht darum gehen kann, die Kosten für die unumgängliche Wende in der Klimapolitik wiederum vor allem jenen Menschen aufzubürden, welche ohnehin schon die größten Lasten und Risiken tragen, während steuerbegünstigte Inhaber größter Vermögen und Konzerne, die durch ihre Wachstumslogik entscheidend zur Klimakrise beitragen, noch immer geschont werden. Eine von der LINKEN angestrebte sozialökologische Wende konzentriere sich nicht wie bei CDU und Grünen vorwiegend auf die Förderung neuer Technologien, sondern stelle auch immer die Frage der sozial gerechten Finanzierung durch die gesamte Gesellschaft in den Mittelpunkt.

Günther zeigte sich zugleich überzeugt, dass die Landtagswahlen ein gänzlich anderes Ergebnis für die LINKE erbringen werden. Sowohl das Abschneiden seiner Partei bei den Landtagswahlen in Bremen, aber auch die jüngsten Umfragen für den Freistaat würden dies bestätigen. Auch würden der Thüringer LINKEN in jüngsten Erhebungen nochmals gestiegene Kompetenzwerte bei der Frage nach der Durchsetzung sozialer Gerechtigkeit attestiert. Das stimme optimistisch und werde zugleich als Auftrag verstanden, sich weiter in den Kernfeldern linker Politik zu profilieren.

Dazu gehöre unter anderem auch die Bildungspolitik. Hier würden mit dem noch im Juni zu verabschiedenden Schulgesetz weitere Weichen für die Zukunft gestellt. Der Landkreis habe in diesem Bereich massiv finanziell profitiert unter R2G. Die umfassenden Standortertüchtigungen, wie unter anderem in Römhild, werden jetzt in Eisfeld und Hildburghausen fortgeführt und mit Millionenbeträgen abgesichert. Gerade die Schaffung des Schulcampus Hildburghausen greife unter einem links geführten Bildungsministerium endlich die seit vielen Jahren von der Kreisstadt gestellte Forderung auf, die Schulanlagen in der Waldstraße mit modernen Möglichkeiten auszustatten. War dies unter früheren Landesregierungen regelmäßig abschlägig beschieden worden, forderte hingegen das Bildungsministerium unter Helmut Holter den Schulträger Landkreis auf, endlich tätig zu werden und stellt umfangreiche finanzielle Förderung zur Verfügung. Er sei froh, dass die Kreisverwaltung zwischenzeitlich einen umsetzbaren Entwurf für den künftigen Schulcampus erarbeitet habe und nunmehr die Planungsphase realisiert werden kann.

Text: Die LINKE KV HBN, Mathias Günther